Rechtsabteilung

Die Rechtsabteilung nimmt jene Aufgaben wahr, die dem Bundesdenkmalamt als Behörde zukommen. Auf Grundlage von fachlichen Ergebnissen werden Verfahren nach dem Denkmalschutzgesetz (DMSG) und den Verwaltungsverfahrensgesetzen durchgeführt.

Eine Hauptaufgabe sind Verfahren zur Stellung unter Denkmalschutz. Diese Verfahren werden auf Basis eines grundsätzlich von den Amtssachverständigen erstellten Gutachtens eingeleitet. Über Beschwerden gegen die Bescheide des Bundesdenkmalamtes entscheidet das Bundesverwaltungsgericht beziehungsweise in Fällen, wo das Bundesdenkmalamt Antragstellerin zur Vornahme von Sicherungsmaßnahmen und zur Verfügung der Wiederherstellung und Rückholung von beweglichem Kulturgut ist, das jeweilige Landesverwaltungsgericht. Die Rechtsabteilung vertritt die belangte Behörde vor Gericht.

Weiters werden Zerstörungsbewilligungen und Bescheide betreffend die Aufhebung des Denkmalschutzes sowie im Einzelfall Ausfuhrgenehmigungen und Veränderungsbewilligungen verfasst. Ebenso wird Anzeige wegen widerrechtlicher Veränderungen beziehungsweise Zerstörung von Denkmalen erstattet.  Die Ersichtlichmachung der erfolgten Unterschutzstellung im Grundbuch, die Löschung nach Aufhebung des Denkmalschutzes und die Ausstellung von Löschungs- und Freilassungserklärungen zählt ebenfalls zum Aufgabenbereich.

Weiters werden Auskunftsbegehren behandelt, Verträge erstellt, Stellungnahmen zu Gesetzes- und Verordnungsentwürfen, parlamentarischen Anfragen, aber auch an Volksanwaltschaft, Finanzprokuratur etc. verfasst.

Das Bundesdenkmalamt ist zentrale Stelle gemäß Richtlinie 2014/60/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über die Rückgabe von unrechtmäßig aus dem Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats verbrachten Kulturgütern. In diesem Zusammenhang werden rechtliche Tätigkeiten ebenfalls von uns wahrgenommen. Darüber hinaus befassen wir uns mit allen Rechtsfragen, mit denen das Bundesdenkmalamt konfrontiert wird und erteilen entsprechende Auskünfte.

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